AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Vertrag über HERZTRANSFORMATION Webshop
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – auch AGB genannt – regeln das Rechtsverhältnis zwischen HERZTRANSFORMATION, in Ergänzung zu den Bestimmungen des Vertrages über HERZTRANSFORMATION Webshop.
2. HERZTRANSFORMATION ist berechtigt, Inhalte des HERZTRANSFORMATION Webshop aus wichtigem Grund wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form für die weitere Veröffentlichung zu sperren. Ein wichtiger Grund besteht insbesondere dann, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Inhalte gegen Rechte Dritter oder sonstige Vorschriften verstoßen oder die Veröffentlichung für HERZTRANSFORMATION unzumutbar ist. HERZTRANSFORMATION ist insbesondere berechtigt, Inhalte zu sperren, wenn der Auftraggeber nachträglich Daten verändert und hierdurch vorstehende Voraussetzungen erfüllt werden.
3. Der Auftraggeber sichert zu, über alle für die Veröffentlichung der Inhalte in dem von ihm betriebenen HERZTRANSFORMATION Webshop erforderlichen Rechte zu verfügen und sichert zu, dass – keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Persönlichkeits- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzt werden, – nicht gegen sonstige gesetzliche und insbesondere wettbewerbsrechtliche telemedien-rechtliche, datenschutzrechtliche oder verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen wird und insbesondere keine staatsgefährdenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, pornografischen oder jugendgefährdenden Inhalte veröffentlicht werden und – keine Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige Links, Programme oder Verfahren, die das Netzwerk von HERZTRANSFORMATION oder Dritten einschließlich sämtlicher eingesetzter Hard- und Software schädigen könnten, enthalten sind oder deren Verbreitung ermöglicht wird.
4. Der Auftraggeber stellt HERZTRANSFORMATION von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung gesetzlicher Bestimmungen aus der Erfüllung des Vertragsverhältnisses gegen HERZTRANSFORMATION geltend gemacht werden. Darüber hinaus trägt der Auftraggeber die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von HERZTRANSFORMATION einschließlich Gerichts- und Rechtsanwaltskosten in gesetzlicher Höhe und stellt HERZTRANSFORMATION von diesen Kosten frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, HERZTRANSFORMATION für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig nach Treu und Glauben sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für eine Prüfung und Abwehr von Ansprüchen erforderlich sind.
5. HERZTRANSFORMATION bemüht sich im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen um eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende bestmögliche Funktionsweise der dem Auftrag unterliegenden Software. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, eine 100 % fehlerfreie und optimale Software sowie eine 100%ige Erreichbarkeit der beteiligten Server zu gewährleisten und ein von Fehlern vollständig freies Programm zu erstellen. Ein Mangel liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird – durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware wie z.B. einem Browser oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder – durch Rechnerausfall bei Dritten z.B. anderen Providern oder – durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannte Proxies als Zwischenspeichern oder – durch einen Ausfall von HERZTRANSFORMATION genutzter Server, soweit dieser nicht länger als 96 Stunden innerhalb von 30 Tagen andauert oder nicht von HERZTRANSFORMATION zu vertreten ist. Bei einem von HERZTRANSFORMATION zu vertretenen Ausfall über einen längeren als den vorgenannten Zeitraum entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls anteilig in dem Verhältnis, wie der Zeitraum des Ausfalls zu dem gesamten Zeitraum bei Veröffentlichung steht.
6. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche durch den Auftraggeber gegen HERZTRANSFORMATION ist ausgeschlossen. Nicht als Ausfallzeiten gelten die folgenden möglichen Ausfallzeiten, die dem Auftraggeber bekannt sind wie insbesondere planmäßige Wartungsarbeiten von bis zu 7 Stunden wöchentlich, außerplanmäßige Wartungsarbeiten von bis zu 7 Stunden wöchentlich und Zeiten, in denen die Seiten von HERZTRANSFORMATION aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von HERZTRANSFORMATION liegen, vom Netz genommen werden müssen bis ein reibungsloser Betrieb wieder gewährleistet werden kann.
7. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von HERZTRANSFORMATION zur Verfügung gestellten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen, etwaige Mängel innerhalb einer Frist von drei Monaten seit Erbringung der jeweiligen Leistung gegenüber HERZTRANSFORMATION schriftlich geltend zu machen und innerhalb einer weiteren Frist, die mit Ablauf von sechs Monaten nach der ersten Erbringung dieser Leistung abläuft, gerichtlich geltend zu machen, wenn HERZTRANSFORMATION die von dem Auftraggeber außergerichtlich geltend gemachten Ansprüche nicht erfüllt. Versäumt der Auftraggeber eine oder beide der vorgenannten Fristen, ist der Auftraggeber mit der Geltendmachung von Ansprüchen gegen HERZTRANSFORMATION ausgeschlossen.
8. HERZTRANSFORMATION haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch HERZTRANSFORMATION oder seine Erfüllungsgehilfen ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung von HERZTRANSFORMATION ausgeschlossen. Insbesondere ist eine Haftung von HERZTRANSFORMATION für Fehler aus Übermittlungen ausgeschlossen, soweit HERZTRANSFORMATION oder seine Erfüllungsgehilfen nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich handeln. In jedem Fall ist die Haftung von HERZTRANSFORMATION der Höhe nach beschränkt auf die zwischen den Parteien für die Leistungen von HERZTRANSFORMATION vereinbarte Vergütung. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei HERZTRANSFORMATION zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
9. Der Auftrag wird von HERZTRANSFORMATION und dem Auftraggeber unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt. Sofern bei dem Auftraggeber personenbezogene Daten aus dem Zugriff auf den HERZTRANSFORMATION Webshop anfallen, darf der Auftraggeber diese Daten ausschließlich unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen auswerten und verwenden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen aus diesem Vertrag durch Dritte sicherzustellen, soweit sich der Auftraggeber eines Dritten zur Betreibung von Systemen bedient. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für jeden Verstoß gegen die Verpflichtung aus dieser Ziffer an HERZTRANSFORMATION eine Vertragsstrafe in Höhe des 10fachen Preises für den jeweiligen Auftrag, aus dem die unzulässige Datennutzung stammt, zu zahlen. Weitergehende Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche von HERZTRANSFORMATION gegen den Auftraggeber bleiben unberührt.
10. Durch höhere Gewalt begründete zeitweilige Unterbrechungen der Nutzbarkeit des HERZTRANSFORMATION Webshop lassen das Vertragsverhältnis unberührt. In solchen Fällen informiert HERZTRANSFORMATION den Auftraggeber unverzüglich. Eine Haftung der Parteien bei höherer Gewalt ist ausgeschlossen.
11. Allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder sonstige Vertragsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht.
12. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung des Vertrags über HERZTRANSFORMATION Webshop und/oder diese AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
13. Auf den Vertrag über HERZTRANSFORMATION Webshop sowie diese AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag über HERZTRANSFORMATION Webshop und dessen Abwicklung und/oder diesen AGB ist ausschließlich Duisburg.